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Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Geltungsbereich, Allgemeine Bestimmungen
  1. Alle Verträge mit der Firma „MeLiTec GmbH“ (im Nachfolgenden Anbieter genannt), welche über den Onlineshop der Homepage www.melitec.de abgeschlossen werden, erfolgen unter Geltung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
  2. Gegenbestätigungen eines Bestellers, welche unter Hinweis auf anderslautende Allgemeine Geschäfts- bzw. Lieferungsbedingungen erfolgen, wird hiermit ausdrücklich widersprochen.
  3. Verbraucher im Sinne der nachfolgenden AGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblicher noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.
  4. Unternehmer ist jede natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer selbständigen beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit handelt.

§ 2 Vertragspartner 
Verträge kommen ausschließlich zustande mit der 
MeLiTec GmbH 
vertr. d. d. Geschäftsführer Herrn Raimund Köhler,
Oesterweg 20/22 
59469 Ense
Tel: + 49-2938 / 972525
Fax: + 49-2938 / 382529
E-Mail: leuchtenservice@melitec.de
UST-ID: DE 197832465
Registergericht : Amtsgericht Arnsberg
Registernummer: HRB 4529


§ 3 Vertragsschluss, Vertragssprache, Speicherung Vertragstext, Vertragsbestätigung
  1. Die Darstellung im Online-Katalog stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog dar.
  2. Der Kaufvertrag über den oder die Artikel, welche sich zum Zeitpunkt des Anklickens des anthrazit hinterlegten Buttons „Kaufen“ im Warenkorb befinden, kommt zustande, wenn wir Ihre Bestellung annehmen. Dies geschieht durch die Mitteilung über die Auslieferung per E-Mail oder durch die Lieferung der Ware.
  3. Angaben in Angeboten und/oder Auftragsbestätigungen des Anbieters, die auf einem offensichtlichen Irrtum – z.B. offensichtlicher Schreib- oder Rechenfehler – beruhen, berechtigen den Anbieter zur Anfechtung eines etwaig geschlossenen Vertrages. Bereits erfolgte Zahlungen werden durch den Anbieter in diesen Fällen unverzüglich zurückerstattet.
  4. Eingabefehler kann der Besteller über die Schaltfläche „Zurück“ des Internetbrowsers korrigieren bzw. den Kauf abbrechen.
  5. Die Möglichkeit der Korrektur hat der Kunde erst nach Abgabe einer verbindlichen Vertragserklärung gegenüber dem Anbieter nicht mehr. Diese erfolgt beim Anklicken des anthrazit hinterlegten Buttons „Kaufen“.
  6. Für den Vertragsschluss stehen dem Kunden folgende Sprachen zur Verfügung: Deutsch, Englisch
  7. Der Vertragstext wird durch den Anbieter nicht gespeichert und ist dem Kunden nach dem Vertragsschluss über den Anbieter nicht zugänglich.
  8. Der Kunde enthält nach Vertragsschluss eine E-Mail mit der Vertragsbestätigung und weiteren Informationen zur Abwicklung des geschlossenen Vertrages.
  9. Die Abwicklung der Bestellung und Übermittlung aller im Zusammenhang mit dem Vertragsschluss erforderlichen Informationen erfolgt per E-Mail zum Teil automatisiert.
  10. Der Kunde hat deshalb sicherzustellen, dass die von ihm beim Anbieter bei uns hinterlegte E-Mail-Adresse zutreffend ist, der Empfang der E-Mails technisch sichergestellt und insbesondere nicht durch SPAM-Filter verhindert wird.

§ 4 Preise, Versandkosten und Zahlungsbedingungen
  1. Alle in den Angeboten des Anbieters aufgeführten Preise sind Endpreise und enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer.
  2. Die für die Versendung der Artikel anfallenden Versandkosten sind nicht im Kaufpreis enthalten und können dem jeweiligen Bestellvorgang entnommen werden.
  3. Der Kunde erhält über die von ihm getätigten Käufe eine Rechnung des Anbieters mit ausgewiesener Mehrwertsteuer.
  4. Die Bezahlung der bestellten Artikel erfolgt gemäß der von dem Besteller bei der Bestellung gewählten Zahlungsart.
  5. Soweit nichts anderes vereinbart ist, sind die Zahlungsansprüche aus dem zwischen dem Anbieter und dem Besteller geschlossenen Vertrag sofort und ohne Abzug zur Zahlung fällig.
  6. Gerät der Besteller dem Anbieter gegenüber in Zahlungsverzug, ist der Anbieter berechtigt, von dem Besteller Verzugszinsen in Höhe von 9%-punkten über dem Basiszinssatz der EZB – für den Fall, dass es sich bei dem Besteller um einen Verbraucher i.S.d. BGB handelt in Höhe von 5%-punkten über dem Basiszinssatz der EZB – zu verlangen.
  7. Zeigt sich während der Leistungserbringung ein berechtigter Grund zur Annahme, dass der Besteller seine Zahlungsverpflichtungen nicht erfüllen kann, ist der Anbieter dazu berechtigt, vor der Erbringung weiterer Leistungen von dem Besteller Vorauszahlungen oder Sicherheitsleistungen zu verlangen.

§ 5 Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises durch den Besteller Eigentum der „MeLiTec GmbH“.


§ 6 Widerrufsbelehrung
Verbrauchern steht ein gesetzliches Widerrufsrecht zu.
Nähere Informationen zum Widerrufsrecht finden Sie unter
www.leuchtenservice-melitec.de/Widerrufsrecht


§ 7 Lieferzeiten, Vertragsausführung
  1. Die Lieferung erfolgt an die vom Besteller bei der Bestellung angegebene Lieferadresse.
  2. Nach Möglichkeit erhält der Besteller seine Bestellung in einer Sendung. Teillieferungen sind jedoch unvermeidlich, wenn die Bestellung Artikel enthält, die wegen stark abweichender Abmessungen getrennt verpackt oder unterschiedlich befördert werden müssen oder Teillieferungen eine zügigere Abwicklung ermöglichen.
  3. Der Anbieter hat Verzögerungen bzw. Unmöglichkeiten der Leistungserbringung nur dann zu vertreten, wenn er oder seine Erfüllungsgehilfen das Leistungshindernis vorsätzlich oder grob fahrlässig herbeigeführt haben.
    Diese Regelung gilt insbesondere in den Fällen von höherer Gewalt, Streik, Aussperrungen, behördlichen Anordnungen, technischen Problemen außerhalb des Einflussbereichs des Anbieters usw.
    In diesen Fällen verpflichtet sich der Anbieter den Besteller unverzüglich entsprechend zu informieren.

§ 8 Gewährleistung
Dem Besteller stehen, soweit keine anders lautenden Vereinbarungen getroffen sind, die allgemeinen gesetzlichen Gewährleistungsbestimmungen zu.


§ 9 Haftung
  1. Der Anbieter haftet jeweils uneingeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, in allen Fällen des Vorsatzes und grober Fahrlässigkeit, bei arglistigem Verschweigen eines Mangels, bei Übernahme der Garantie für die Beschaffenheit des Kaufgegenstandes, bei Schäden nach dem Produkthaftungsgesetz und in allen anderen gesetzlich geregelten Fällen.
  2. Sofern wesentliche Vertragspflichten betroffen sind, ist die Haftung des Anbieters bei leichter Fahrlässigkeit auf den vertragstypischen und vorhersehbaren Schaden beschränkt.
    Wesentliche Vertragspflichten sind wesentliche Pflichten, die sich aus der Natur des Vertrages ergeben und deren Verletzung die Erreichung des Vertragszweckes gefährden würde sowie Pflichten, die der Vertrag dem Anbieter nach seinem Inhalt zur Erreichung des Vertragszwecks auferlegt, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst möglich machen und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf.
  3. Bei der Verletzung unwesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen ausgeschlossen.

§ 10 Streitschlichtung
Wir sind nicht bereit oder verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle nach dem VSBG (Verbraucherstreitbeilegungssgesetz) teilzunehmen.
Die Europäische Kommission stellt unter http://ec.europa.eu/consumers/odr eine Plattform zur Online-Streitbeilegung zur Verfügung.

§ 11 Schlussbestimmungen
  1. Für diese Geschäftsbedingungen und die gesamten Rechtsbeziehungen zwischen Anbieter und Besteller gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
  2. Soweit der Besteller Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, ist der Geschäftssitz des Anbieters ausschließlicher Gerichtsstand für alle sich aus dem Vertragsverhältnis ergebenden Streitigkeiten.
  3. Nebenabreden, Änderungen, Ergänzungen und/oder sonstige Abweichungen von den vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind nur gültig, wenn der Anbieter insoweit sein Einverständnis erklärt.
  4. Sollte eine Bestimmung in diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder unwirksam werden, so wird hiervon die Wirksamkeit des Vertrages im Übrigen nicht berührt. Anstelle der unwirksamen Bestimmung gelten in diesem Fall die einschlägigen gesetzlichen Regelungen.

§ 12 Datenschutzerklärung
Datenschutz hat einen besonders hohen Stellenwert für die Geschäftsführung des Anbieters.
Die Verarbeitung personenbezogener Daten, beispielsweise des Namens, der Anschrift, E‑Mail-Adresse oder Telefonnummer einer betroffenen Person, erfolgt stets im Einklang mit der Datenschutz-Grundverordnung und in Übereinstimmung mit den für den Lieferer geltenden landesspezifischen Datenschutzbestimmungen.
Nähere Informationen zum Datenschutz unter:
www.leuchtenservice-melitec.de/Datenschutz


Hinweise zur Batterieentsorgung
Im Zusammenhang mit dem Verkauf von Geräten, die Batterien oder Akkus enthalten, sind wir verpflichtet, Sie gemäß den Vorschriften des Batteriegesetzes auf folgendes hinzuweisen:
  • Batterien und Akkus dürfen nicht im Hausmüll entsorgt werden. Sie sind für die ordnungsgemäße Entsorgung gebrauchter Batterien gesetzlich verpflichtet.
  • Sie können die Batterien und Akkus nach Gebrauch in der Verkaufsstelle, wo Sie die Batterien bzw. Akkus erworben haben oder in kommunalen Sammelstellen kostenlos zurückgeben.
  • Sie können uns die Batterien bzw. Akkus zusammen mit einer kurzen Notiz („Zur Entsorgung“) auch gerne schriftlich an folgende Adresse senden, damit wir die Entsorgung der Batterien bzw. Akkus für Sie vornehmen:
          MeLiTec GmbH
          vertr. d. d. Geschäftsführer Herrn Raimund Köhler,
          Oesterweg 20/22
          59469 Ense
          Tel: + 49-2938 / 972525
          Fax: + 49-2938 / 382529
          E-Mail: leuchtenservice@melitec.de
Die auf den Batterien abgebildeten Symbole haben folgende Bedeutung:
Das Symbol der durchgekreuzten Mülltonne bedeutet, dass die Batterie nicht in den Hausmüll gegeben werden darf.
Pb = Batterie enthält mehr als 0,004 Masseprozent Blei
Cd = Batterie enthält mehr als 0,002 Masseprozent Cadmium
Hg = Batterie enthält mehr als 0,0005 Masseprozent Quecksilber.


Hinweise zur Verpackungsverordnung
Zur Umsetzung der gesetzlichen Bestimmungen hat sich die Melitec GmbH der Der Grüne Punkt – Duales System Deutschland GmbH, vertr. d. d. Geschäftsführer Haucke Schlüter, Jörg Deppmeyer, Dr. Markus van Halteren und Dr. Markus Helftewes, Frankfurter Str. 720 – 726, 51145 Köln, mit den Vertragsnummern: 6998219 und 6998220 angeschlossen.

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